1. Allgemeines

1.1. Anwendungsbereich. JsonBix.com, ein Service der JsonBix.com, Lightweb Media GmbH, Gebirgspionierstr 22, 82481 Mittenwald (Impressum unter: https://www.jsonbix.com/impressum/, nachfolgend „JsonBix.com“ genannt). JsonBix.com ist eine technische Plattform zum Erstellen interaktiver Objekte für gewerblich genutzter Internetseiten für Shopbetreiber und Webdeveloper. Soweit für die Dienste von JsonBix.com mit Nutzern Verträge geschlossen werden, wird Vertragspartnern die JsonBix.com.

1.2. Ausschließliche Geltung dieser Nutzungsbedingungen. Diese Nutzungsbedingungen bilden die Grundlage der Rechtsverhältnisse zwischen JsonBix.com (im folgenden „JsonBix.com“) und Nutzern über Dienste, die über JsonBix.com zur kostenlosen Verfügung gestellt werden (JsonBix.com-Dienste). Im Falle der Inanspruchnahme von kostenpflichtigen Services durch den Nutzer gelten diese Bedingungen nachrangig zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von JsonBix.com. Diese Nutzungsbedingungen gelten auch für den Fall entgegenstehender Geschäftsbedingungen von Nutzern. Diese werden auch dann nicht angenommen, wenn JsonBix.com in Kenntnis der Bedingungen eines Nutzers Leistungen erbringt, es sei denn Abweichendes ist vereinbart worden, wobei eine derartige Vereinbarung ausschließlich der Zustimmung der Mitglieder der Geschäftsführung der JsonBix.com in vertretungsberechtigter Anzahl erfolgen muss.

1.3. Die Entwicklung der JsonBix.com-Dienste, insbesondere des Analysetools befindet sich in einem dynamischen Prozess. JsonBix.com kann seine Dienste ändern, ohne Nutzer vorher hierüber zu informieren. Nutzer haben keinen Anspruch auf die zeitliche und/oder räumliche Verfügbarkeit der JsonBix.com-Dienste; Die Nutzung des Analysetools kann ohne Hinweis an die Nutzer eingeschränkt, unterbrochen bzw. eingestellt werden.

2. Abruf von Bewertungen

JsonBix.com bietet dem Nutzer auf dem Internetportal neben eigenen Bewertungen von JsonBix.com auch die Möglichkeit, von Dritten verfasste Bewertungen, Empfehlungen, Tipps oder ergänzende Inhalte und ggf. Bilder zu den angebotenen Leistungen abzurufen. Diese geben jeweils nur eine persönliche und auf einen bestimmten Zeitpunkt bezogene Meinung wieder. Diese Meinungen sind daher von den persönlichen Vorstellungen und Erwartungen des jeweiligen Verfassers geprägt. Ebenso ist zu berücksichtigen, dass sich die angebotenen Leistungen seit dem Einstellen des Inhaltes oder der Bewertung verändert haben können, beispielsweise aufgrund technische Änderungen und/oder Erneuerungen.

3. Verhaltensregeln für Einstellen von Bewertungen und Inhalten auf das Internetportal

3.1. JsonBix.com bietet dem Nutzer oder auch Dritten die Möglichkeit, selbst zum Teil anonym solche Bewertungen oder ergänzende Inhalte und Bilder auf dem Internetportal einzustellen. Dabei kann der Nutzer User-IDs verwenden, deren Namen er sich selbst vergeben kann. Der Nutzer ist allein für von ihm zur Verfügung gestellte Inhalte (z.B. Berichte/Bilder/Videos) verantwortlich.

3.2. Dabei geltend aber nachfolgende Verhaltensregeln:
Es ist dem Nutzer oder jedem Dritten untersagt, Inhalte auf dem Internetportal von JsonBix.com einstellen,

• die unwahr oder irreführend sind, insbesondere falsche und/oder unsachliche Bewertungen und/oder Falschaussagen über Produkte, Dienstleistungen Unternehmen und sonstigen dortigen Gegebenheiten/Ereignissen zu machen,
• die herabwürdigend, beleidigend, anstößig, bedrohend und/oder pornographisch,
• die menschenrechtsverletzend, rassistisch, volksverhetzend sind,
• die in sonstiger Art und Weise strafbar oder rechtswidrig sind und/oder
• die Schutzrechte und/oder Persönlichkeitsrechte Dritter verletzen.
• die über den Nutzer oder andere Personen falsche oder missverständliche Angaben enthalten, insbesondere wenn die Anmeldung unter einer falschen Identität erfolgt, und dabei Bewertungen abzugeben, ohne die Leistung selbst in Anspruch genommen zu haben;
• in Bewertungen offen oder verdeckt (z. B. auch Spam) für Produkte, Dienstleistungen oder Unternehmen zu werben; insbesondere Bewertung abzugeben bzw. ein Bild einzustellen, wenn dem Nutzer für diese Leistung von Beschäftigten, Eigentümern oder Betreibern des zu bewertenden Produktes/Dienstleistung eine Vergütung angeboten wird, oder Bewertungen von Produkten/Dienstleistungen vorzunehmen, bei denen der Nutzer, seine Angehörigen selbst oder als Beauftragten mitarbeitet (Verbot der eigenen Leistungsbewertung),
• Inhalte einzustellen, die Elemente enthalten, die Links oder ähnliche Angaben/Verweise enthalten oder geeignet sind, die Funktionsweise fremder Datenverarbeitungsanlagen, insbesondere Computern zu beeinträchtigen.

3.3. Verstößt ein Nutzer gegen vorstehende und/oder die unten beschriebenen Bedingungen zur Einstellung von Inhalten/Bildern/Videos, ist JsonBix.com berechtigt, Inhalte ohne Benachrichtigung des Nutzers, insbesondere ohne Angabe von Gründen zu ergänzen, zu ändern oder zu entfernen. Rechtswidrige Beiträge werden umgehend gelöscht.

4. Haftung für Inhalte und Links von Nutzern oder Dritten

4.1. Die Informationen auf unserem Internetportal werden von teilweise von JsonBix.com, teilweise von Dritten zur Verfügung gestellt. Diese stellen diese Informationen auf das Internetportal. Jeder Anbieter, Nutzer/in oder Dritte trägt die alleinige Verantwortung für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der von ihm eingestellten Informationen, einschließlich der angegebenen Preise und Verfügbarkeiten. JsonBix.com kann fremde Inhalte nicht überprüfen und übernimmt daher keine Haftung oder Gewährleistung für die Richtigkeit, Vollständigkeit und die Qualität dieser Informationen.

4.2. JsonBix.com macht sich weder diese fremden Inhalte noch die Bewertungen der Nutzer zu Eigen. Vielmehr geben die Bewertungen der Nutzer ausschließlich die persönliche Meinung unserer User wieder. Auf Form und Inhalt dieser Bewertungsbeiträge vor Einstellung hat JsonBix.com keinerlei Einfluss. Daher übernehmen wir keine Verantwortung für Form und Inhalt der Bewertungen sowie für die verwendeten User-IDs und schließen jegliche Haftung hierfür aus.

4.3. Nutzer hat keinen Anspruch auf die zeitliche und räumliche Verfügbarkeit der Dienste von JsonBix.com. JsonBix.com haftet nicht für (teilweise) Unterbrechungen und Ausfälle der Dienste wegen Reparatur-, Instandhaltungs-, Aktualisierungsarbeiten oder aus anderen Gründen, die entweder nicht in seinem unmittelbaren Einflussbereich liegen oder die Nutzung der Dienste nur unerheblich behindern.

4.4. Die kostenlosen Dienste von JsonBix.com können jederzeit ohne Hinweis ganz oder teilweise geändert oder eingestellt werden.

4.5. JsonBix.com ist um die Sicherheit seines Internetportals und seiner Nutzer sehr bemüht. Dennoch kann JsonBix.com keine Gewähr dafür übernehmen, dass die Inhalte auf dem Internetportal keine Elemente enthalten, die eine schädigende Wirkung entfalten können (z. B. Viren). Der Nutzer ist selbst für einen ausreichenden Virenschutz, Daten- und ggf. Passwortsicherung, etc. verantwortlich.

4.6. Im Übrigen haftet JsonBix.com grundsätzlich nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit und nur begrenzt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden. Diese Beschränkungen der Haftung gelten nicht im Falle von Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder von wesentlichen Vertragspflichten sowie im Falle gesetzlich zwingender Vorschriften.

4.7. Soweit JsonBix.com auf seinem Internetportal durch Links auf Inhalte Dritter hinweist, haftet JsonBix.com nicht für diese Inhalte. Wird dem Nutzer im Zusammenhang mit diesen Drittinhalten ein Vertragsschluss angeboten, so kommt bei Abschluss nur ein Vertrag mit dem Dritten, nicht aber mit JsonBix.com, zustande. Soweit der Nutzer rechtswidrige Inhalte feststellt, bittet JsonBix.com um Mitteilung dieser Inhalte.

5. Haftung des Nutzers

Der Nutzer verpflichtet sich, keine unrichtigen oder irreführenden Angaben über sich oder andere zu machen. Der Nutzer ist allein für von ihm zur Verfügung gestellte Inhalte (z.B. Berichte/Bilder/ Videos/Beschreibungen) verantwortlich. Der Nutzer haftet JsonBix.com für jede nicht vertragsgemäße, missbräuchliche und/oder rechtswidrige Nutzung des Internetportals von JsonBix.com und der Inhalte, die sich auf diesem Internetportal befinden und wird JsonBix.com von allen Ansprüchen freistellen, die Dritten aufgrund eines solchen Verstoßes des Nutzers gegen JsonBix.com zustehen. Der Nutzer wird JsonBix.com bei der Abwehr solcher Ansprüche unterstützen und alle dazu notwendigen Information JsonBix.com zu Verfügung stellen.

6. Urheberrechte/ Einräumung von Nutzungsrechten

6.1. Die durch JsonBix.com und seiner Mitarbeiter erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten können dem deutschen Urheberrecht unterliegen. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung dem Urheber- oder Leistungsschutz unterliegender Inhalte bedürfen der Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den eigenen Gebrauch gestattet. Eine kommerzielle Unterlizenzierung/Weitervertrieb an Dritte ist nicht gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht von JsonBix.com erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.

6.2. Mit dem Einstellen der Inhalte garantieren der Nutzer oder jeder Dritte, dass er Inhaber sämtlicher Rechte, insbesondere Schutzrechte, an diesen Inhalten ist oder alle über alle erforderlichen Rechte, Lizenzen, Einwilligungen usw. verfügt.

6.3. Mit dem Einstellen der Inhalte wird JsonBix.com ein unentgeltliches, unwiderrufliches, sachlich, räumlich und zeitlich uneingeschränktes sowie übertragbares Nutzungsrecht an diesen Inhalten. JsonBix.com ist damit berechtigt, diese Inhalte in jeder Form, insbesondere zur Veröffentlichung in sämtlichen Medien (insbes. Print, Internet, Fernsehen, mobile Telekommunikationsplattformen), zu verwenden und die Inhalte zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich wiederzugeben und zugänglich zu machen, zu senden und auf Bild- und Tonträgern wiederzugeben sowie in darstellerische Nähe zu Promotions- und Werbemaßnahmen zu verwenden. Der Nutzer oder jeder Dritte gestatten es JsonBix.com, die Inhalte zu komprimieren, unter Beachtung des Urheberpersönlichkeitsrechts zu editieren, in andere Sprachen zu übersetzen, zu löschen und an anderer Stelle auf dem Internetportal zu verwenden. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass seine Bilder und auch Texte zur besseren Übersicht in andere Rubriken verschoben werden können. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass auch seine übrigen Inhalte durch JsonBix.com bis zu einem gewissen Masse, unter gehöriger Wahrung des Urheberpersönlichkeitsrechts, editiert oder gelöscht oder in andere Sprachen übersetzt werden können.

7. Sonstige Schutzrechte

Auf dem Internetportal von JsonBix.com werden auch Inhalte veröffentlicht, die rechtlich geschützt sind (Logos, Marken, Bilder usw.). Dem Nutzer ist es ohne gesonderte Genehmigung daher nicht gestattet, diese in jeglicher Form zu vervielfältigen, zu verbreiten oder in sonstiger Weise, insbesondere zu kommerziellen Zwecken, zu verwerten, öffentlich wiederzugeben, zu verändern oder zu löschen. Die Vervielfältigung der von Inhalten zu lediglich persönlichen und nicht kommerziellen Zwecken ist dem Nutzer erlaubt, sofern die Herkunft des Inhalts deutlich erkennbar macht.

8. Kontaktaufnahme

Bei jeder Kontaktaufnahme und jeder Nutzung der JsonBix.com-Dienste ist der Nutzer verpflichtet, wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und keine Inhalte anzugeben und/oder zu versenden, die unerwünschte Werbung (Spam) beinhalten. JsonBix.com kann Sie bezüglich des Dienstes per Email an die Email-Adresse zu Ihrem Konto oder per Brief an die Postanschrift zu Ihrem Konto oder per Nachricht auf dem Dienst benachrichtigen. Die Benachrichtigung erlangt unmittelbare Wirkung.

9. Anwendbares Recht, Gerichtsstand

9.1. Der Dienst wird von JsonBix.com von dessen Firmensitz in Lübeck aus angeboten. Sie sind verpflichtet, alle lokalen, landesrechtlichen, bundesrechtlichen und nationalen Gesetze, Anordnungen und Verordnungen, die auf Ihre Nutzung des Dienstes Anwendung finden, zu befolgen. Diese Vereinbarung und die Nutzung des Dienstes unterliegen ausschließlich dem Sachrecht der Bundesrepublik Deutschland.

9.2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen dem Nutzer und JsonBix.com ist Lübeck, insbesondere wenn der Nutzer nach Annahme dieser Nutzungsbedingungen seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt ins Ausland verlegt hat oder dessen Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

10. Änderung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen

10.1. JsonBix.com behält sich das Recht vor, jederzeit diese Vereinbarung zu ändern und Ihre Nutzung des Dienstes neuen oder weiteren Vertragsbedingungen zu unterwerfen. Solche Änderungen und weitere Vertragsbedingungen werden Ihnen mitgeteilt, erlangen unverzüglich Wirkung, sobald sie akzeptiert wurden, und sind sodann in diese Vereinbarung integriert. Für den Fall, dass Sie die Änderungen nicht akzeptieren, kann JsonBix.com diese Vereinbarung mit Ihnen kündigen.

10.2. Die jeweils aktuelle Fassung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist ab dem jeweiligen Inkrafttreten auf dem Internetportal von JsonBix.com abrufbar und als PDF-Dokument abspeicherbar.

11. Schlussbestimmungen

Falls eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam oder nicht durchsetzbar ist, soll diese Bestimmung so ausgelegt werden, dass die Bestimmung mit dem anwendbaren Recht vereinbar ist und den ursprünglichen Absichten der Parteien bestmöglich entspricht. Der übrige Teil der Bestimmung soll hiervon unberührt bleiben. Das Unterlassen von JsonBix.com, ein Recht oder Bestimmungen aus dieser Vereinbarung durchzusetzen, begründet keinen Verzicht auf dieses Recht oder diese Bestimmung.

JsonBix.com behält sich das Recht vor, Maßnahmen zu ergreifen, die JsonBix.com für vernünftigerweise erforderlich oder angemessen hält, um diese Vereinbarung durchzusetzen und die Einhaltung dieser Vereinbarung sicherzustellen. Sie stimmen zu, dass JsonBix.com das Recht hat, ohne Ihnen gegenüber zu haften, die Anmeldedaten und/oder Kontoinformationen an Strafverfolgungsbehörden, andere Behörden und/oder Dritte weiterzugeben, wenn JsonBix.com der Meinung ist, dass dies vernünftigerweise erforderlich oder angemessen ist, um die Einhaltung der Bestimmungen dieser Vereinbarung durchzusetzen und/oder sicherzustellen (einschließlich JsonBix.com Recht, bei rechtlichen Verfahren, die mit Ihrer Nutzung der Dienste im Zusammenhang stehen, und/oder bei Ansprüchen Dritter, dass Ihre Nutzung des Dienstes unrechtmäßig ist und/oder Rechte von solchen Dritten verletzt, zu kooperieren).